Streik der GEW – Unterichtsausfälle an Schulen sind zu erwarten

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat zu Warnstreiks in den Bundesländern Berlin, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt aufgerufen. Auch in weiteren Bundesländern sind in den nächsten Tagen Warnstreiks möglich.

Eltern müssen damit rechnen, dass es in bestreikten Bezirken und Kreisen der jeweilig betroffenen Bundesländern zu Unterrichtsausfällen kommen wird, denn nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen Beamtinnen und Beamte nicht für Mehrarbeit herangezogen werden.

Eltern sollten sich vorab bei ihren Schulen erkundigen und im Zweifelsfall entweder eine Ersatzbetreuung für betroffene Kinder organisieren oder den Arbeitgeber informieren und zu Hause bleiben

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Mecklenburg-Vorpommern

Geplant sind Aktionen für den kommenden Mittwoch in Altentreptow (Landkreis MSE), am Donnerstag in Grimmen (Landkreise VR/VG) und am Freitag in Güstrow (Landkreise LUP/NWM/LRO sowie Rostock und Schwerin). Aufgerufen sind die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Dazu gehören u.a. die angestellten Lehrkräfte des Landes Es wird zu Unterrichtsausfällen und Einschränkungen kommen.

Warnstreik in Altentreptow
04.03.2015 – 8:00 Uhr bis 04.03.2015 – 12:00 Uhr
Aufgerufen im Bildungsbereich sind rund 2.000 Beschäftigte an den etwa 110 Schulen (angestellte Lehrkräfte, Schulleiter*innen und Personal mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung) im Bereich des Staatlichen Schulamts Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) sowie die rund 500 Beschäftigten der Hochschule Neubrandenburg.

Warnstreik in Grimmen
05.03.2015 – 8:00 Uhr bis 05.03.2015 – 12:00 Uhr
Aufgerufen im Bildungsbereich sind rund 2.500 Beschäftigte an den etwa 190 Schulen (angestellte Lehrkräfte, Schulleiter*innen und Personal mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung) im Bereich des Staatlichen Schulamts Greifswald (Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern Greifswald) sowie die rund 3000 Beschäftigten der Universität Greifswald (ohne Medizin) und der Hochschule Stralsund.

Warnstreik in Güstrow
06.03.2015 – 8:00 Uhr bis 06.03.2015 – 12:00 Uhr
Aufgerufen im Bildungsbereich sind rund 6000 Beschäftigte an den etwa 310 Schulen (angestellte Lehrkräfte, Schulleiter*innen und Personal mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung) im Bereich der Staatlichen Schulämter Schwerin und Rostock (Städte Rostock und Schwerin, Landkreise Rostock, Ludwigslust/Parchim und Nordwestmecklenburg) sowie die rund 3000 Beschäftigten der Universität Rostock (ohne Medizin), der Hochschule für Musik und Theater und der Hochschule Wismar.

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Berlin

Warnstreik am 3. März 2015
Streikaufruf für alle Beschäftigten an den zentral verwalteten Schulen, den berufsbildenden Schulen, den Grundschulen, den Schulen mit Sonderpädagogischem Förderschwerpunkt, beim Lette-Verein und alle Lehrkräfte beim Pestalozzi-Fröbel-Haus.

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Nordrhein-Westfalen

Die GEW ruft tarifbeschäftigte Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen zu einem jeweils ganztägigen Warnstreik auf

• Dienstag, den 3. März  im Regierungsbezirk Düsseldorf
• Mittwoch, den 4. März  in den Regierungsbezirken Detmold und Köln 
• Donnerstag, den 5. März  in den Regierungsbezirken Arnsberg und Münster

Insofern ist zu erwarten, dass auch an Ihrer Schule tarifbeschäftigte Kolleginnen und Kollegen von ihrem Streikrecht Gebrauch machen werden. Wenn Kolleginnen und Kollegen an Ihrer Schule an Warnstreiks teilnehmen, dürfen Sie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Beamtinnen und Beamte deshalb nicht für Mehrarbeit heranziehen.
Es wird also zu Unterrichtsausfall kommen.

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Niedersachsen

Warnstreiks an Schulen am Dienstag, den 3. März 2015

An ausgewählten Schulen werden sich sozialpädagogische Fachkräfte, SchulsozialarbeiterInnen und tarifbeschäftigte Lehrkräfte in Hannover, der Region Hannover, in Göttingen, Osterode, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg sowie im Bereich Braunschweig, Wolfsburg und Peine am 3. März an Arbeitsniederlegungen beteiligen. Weitere Orte können noch hinzukommen

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Bremen

Am Dienstag werde es noch nicht zu massenhaftem Unterrichtsausfall kommen, da die Tarifbeschäftigten an Schulen die Minderheit gegenüber den Beamten darstellten, die für den 3.3. nicht zum Streik aufgerufen seien. Die Lehrkräfte versammelten sich am Dienstag allerdings um 13 Uhr zu einer Personalversammlung im Schlachthof.

„Im Nachmittagsbetrieb und Verwaltungsablauf der Schulen wird es sicherlich massivere Einschränkungen geben, zumal die pädagogischen Mitarbeiter*innen und Schulsozialarbeiter*innen wie auch Verwaltungskräfte ganztägig zum Streik aufgerufen sind“, so ein Gerwerkschaftsvertreter. Weitere Aktions- und Streiktage seien zu erwarten.

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Bild: Pixabay – Lizenz: Public Domain CC0

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