04.01.2011 – Mehr Transparenz und bessere Kontrollen fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) als Konsequenz aus dem Skandal um dioxinverseuchte Eier. „Die Behörden müssen die Öffentlichkeit aktiv informieren, welche Hersteller, Händler und Chargennummern betroffen sind“, so Vorstand Gerd Billen. Zudem müssten die Kontrollen zahlreicher und effizienter werden. Dies betreffe die staatliche Lebensmittelüberwachung und die Eigenkontrollen der Wirtschaft gleichermaßen.
Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bietet bereits heute eine Grundlage zur aktiven Information der Öffentlichkeit. Ob und in welcher Form dies tatsächlich stattfindet, liegt allerdings im Ermessen der Behörden. Die Folge: Während einige Länder und Kommunen namentlich über die Ergebnisse von Kontrollen informieren, ist dies in anderen Gegenden nicht der Fall. Die anstehende Novellierung des VIG muss die rechtliche Grundlage zur Veröffentlichung klarer fassen.
Ein Kontrolleur für 1.000 Betriebe
Bei den Kontrollen sieht der vzbv Staat und Wirtschaft in der Pflicht. Die Hersteller tragen die Verantwortung für sichere Lebensmittel. Die Kontrollbehörden überprüfen, ob die Wirtschaft ihrer Sorgfaltspflicht nachkommt. Doch dafür fehlt ausreichend Personal. Der vom vzbv veröffentlichte Verbraucherschutzindex 2010 offenbarte bei der Kontrolldichte zwischen den Bundesländern gravierende Unterschiede. Während in Baden-Württemberg ein Kontrolleur für 1.000 Betriebe zuständig ist, sind es in Niedersachsen zwölf. „Um ein einheitliches Niveau der Lebensmittelüberwachung zu schaffen, brauchen wir eine länderübergreifende Qualitätssicherung“, so Billen. Welche Inhaltsstoffe von wem wohin geliefert und verarbeitet werden, ist ein komplexer Prozess. Speziell ausgebildetes Personal sollte identifizieren, welche Probleme für die Lebensmittelsicherheit entstehen können und den Überwachungsbehörden Empfehlungen für ihre Kontrolltätigkeit geben.
Aigner beim verbraucherpolitischen Forum
Am 27. Januar veranstaltet der vzbv im Rahmen der Grünen Woche ein verbraucherpolitisches Forum zum Thema „Sichere Lebensmittel?! – Zehn Jahre nach BSE“. Dabei wird es sowohl um die Lebensmittelkontrollen gehen, als auch um die Risikobewertung und -kommunikation. An der abschließenden Podiumsdiskussion nimmt auch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner teil.
Ort: Funkturm-Lounge, Messegelände, Eingang Ost, Messedamm, 14055 Berlin
Termin: Donnerstag, 27. Januar 2011, 14 – 16 Uhr
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – vzbv
Markgrafenstraße 66
10969 Berlin
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